Macht in Dosen

Lars Vollmer

28. Januar 2021| 2 Kommentare

In Deutschland wird gegen Corona geimpft. Allerdings später und langsamer als in anderen Ländern. Beide Sätze sind nackte Fakten. Genauso wahr ist, dass der schleppende Impfstart viele Menschen im Land mächtig aufregt.

Der Bundesregierung wird mit viel moralisch aufgeladener Empörung vorgeworfen, versagt zu haben, weil sie im Sommer nicht ausreichend Impfstoffe für die eigene Bevölkerung gesichert hat. Die Bundesregierung verteidigt sich gegen diesen Vorwurf ebenfalls mit einer moralischen Argumentation: Sie begründet ihre Zurückhaltung bei der Impfstoffbeschaffung damit, nicht egoistisch oder „impfnationalistisch“ handeln zu wollen.

Ja, bei dieser Sache könnt ihr den Blutdruck ganz schön steigen lassen. Und man kann sich beim Thema Impfen auch auf die Seite der Regierung stellen. Kann man machen. Oder auch auf keine der beiden Seiten. Ich jedenfalls sehe das alles offenbar ein wenig anders als die meisten, wie mir klar geworden ist, als ich an Weihnachten bei meinen Eltern war.

Kafkas Hotline

Also, meine Eltern gehören zu der großen Gruppe jener, die sich rasch gegen SARS-CoV-2 impfen lassen wollen. Vor allem meinem Vater liegt viel daran. Zwar ist ihm völlig bewusst, dass es bei einer so kurzen Entwicklungszeit keine Studien über die Langzeitfolgen der Impfung geben kann, aber das wischt er – für mich nachvollziehbar – zur Seite.

Mein Vater ist Schwabe und will als solcher selbstverständlich alles immer gut organisiert sehen. Dafür sorgt er stets auch selbst – in unserer Familie ist immer alles in bester Ordnung gewesen. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, wie verstimmt mein Vater war, als er mir von seiner persönlichen Odyssee erzählte, nämlich wie er versuchte, einen Impftermin für sich und meine Mutter zu bekommen.

Da war überhaupt nichts in Ordnung, es klang so ein wenig nach Kafkas „Schloss“: Elemente der Geschichte waren vergebliche Anrufversuche bei der zentralen Impfhotline, fehlgeschlagene Reservierungsversuche über die offiziell dafür vorgesehene Website, erneutes Wählen der Zentralnummer, mehrere Versuche über mehrere Tage und am Ende noch immer kein Termin.

Mein Vater kannte die Zahl der angekündigten Impfdosen in Niedersachsen genau – eine lächerlich klein klingende Zahl im Verhältnis zu den knapp 8 Mio. Einwohnern des Bundeslandes. Verwandte in Baden-Württemberg hatten ihren ersten Impftermin schon bestätigt bekommen, außerdem kannte er Leute aus Rheinland-Pfalz, die es geschafft hatten, sich in einem anderen Bundesland in die Impftermine zu mogeln. Ich verstehe nur zu gut, wie empört, wie sauer er auf die aus seiner Sicht versagende Regierung war, ja, er klang sogar ein wenig verzweifelt.

Darum habe ich mich auch nicht dazu geäußert. Ich sorgte mich eher um unsere Stimmung an Weihnachten und ich wollte mich weder mit meinem Vater gemeinsam aufregen noch ihm Anlass geben, sich über mich aufzuregen.

Dafür schreibe ich meine Gedanken zum „Impfdesaster“ hier mal auf, vielleicht interessiert es euch ja. Und dabei geht es mir ausdrücklich NICHT um die Frage, ob ich für oder gegen das Impfen bin. Es geht mir hier auch nicht um Pro oder Contra Impfzwang, ob direkt oder indirekt. Ich betone das, um nicht absichtlich missverstanden zu werden. Ich habe mich ehrlich gesagt noch gar nicht entschieden, ob ich mich impfen lassen will. Ich finde die Frage nämlich gar nicht so einfach. Jedenfalls ist es eine sehr persönliche Frage. Und um die geht es hier also nicht.

Stattdessen möchte ich mal versuchen, die ganze Empörung wegzulassen und nüchterner draufzuschauen, wie die Politik entscheidet. Und dann kann ich plötzlich ganz gut verstehen, warum der Herr Spahn und die Frau Merkel und die Frau von der Leyen bei der Impfdosenbestellung so gehandelt haben, wie sie gehandelt haben. Ich kann sie verstehen – ohne einverstanden zu sein.

Ein anderer Code

Im Eifer des Gefechts echauffiere ich mich ja auch manchmal ganz schön über die Politiker, das ist doch klar. Wem das nie so geht, der werfe den ersten Stein. Aber an anderen Tagen kann ich mich einfacher daran erinnern, dass die Politik eben kein wirtschaftliches System ist. In der Politik bestimmen nicht Angebot und Nachfrage die Entscheidungen.

Wenn ein Wirtschaftsunternehmen einen Stoff bestellt, sagen wir mal, Baumaterialien, dann geht es um Zahlen, Daten, Fakten: Es geht um den Austausch bezifferter Leistungen, um Geldsummen, um Preise, um Lieferungen zu bestimmten Zeitpunkten in bestimmten Mengen, um verbriefte Zusicherungen, Fristen, Bedingungen. Auf dieser Basis werden Entscheidungen getroffen, wie, bei wem, wieviel und wann man etwas beschafft. Am Ergebnis dieser Entscheidungen bemisst sich der Wirtschaftserfolg. Das Spiel ist zwar nicht einfach zu spielen, aber es ist einfach erklärt. Das Zeug muss her, in ausreichender Menge und rechtzeitig, die Qualität muss stimmen und der Preis sowieso. Die Komplexität ist für die meisten Akture überschaubar. Denn es ist nur ein System, nämlich das gesellschaftliche Subsystem Wirtschaft beteiligt. Dass es funktioniert, sehen wir jeden Tag an Milliarden von Kaufvorgängen im freien Teil der Marktwirtschaft.

Komplexer wird es dann, wenn das Unternehmen zum Beispiel ein Familienunternehmen ist, wenn also beispielsweise Vater und Tochter zusammen in der Geschäftsleitung sind. Die Tochter verhandelt mit einem Lieferanten aus Italien, der Vater hat aber ein schlimmes Kindheitstrauma in Verbindung mit Italien. Die Tochter weiß das und sie spürt das, während sie mit den Italienern verhandelt. Und jetzt wird’s plötzlich schwierig.

Denn zusätzlich zum bekannten System Wirtschaft kommt jetzt noch das System Familie hinzu, und das hat eine andere Leitunterscheidung: Plötzlich geht es nicht mehr nur um wirtschaftlich oder nicht wirtschaftlich (Die Theoretiker sagen dazu „Zahlen – nicht Zahlen“), sondern außerdem auch um beziehungsfördernd oder beziehungsstörend, es geht um Zugehörigkeit und Liebe.

Vielleicht hat der italienische Lieferant das beste Angebot, aber vielleicht entscheidet sich die Tochter dennoch für einen anderen Lieferanten, weil ihr die Beziehung zu ihrem Vater am Herzen liegt. Das kann sie einfach nicht ausblenden. Sie muss das mitdenken. Der Code, von dem die Kommunikation gelesen und interpretiert wird, hat sich geändert. Oder noch präziser: es überlagern sich zwei Systeme, das der Familie mit dem der Wirtschaft. Es entsteht eine Paradoxie.

Es kommt am Ende auf die Leitunterscheidung an. So wie bei den beiden Personen, die sich auf einer Raststätte an der Autobahn unterhalten, während ein Fremder vorbeigeht und einen Gesprächsfetzen aufschnappt: „Was soll das kosten?“, sagt der eine zum anderen …

Gut, das könnten jetzt zwei Geschäftspartner sein, ein Einkäufer und ein Handelsvertreter, die sich zeitsparend auf der Raststätte getroffen haben, um über eine Lieferung Zementsäcke zu verhandeln. Dann ist alles ok.

Was aber, wenn es ein Richter und ein Staatsanwalt waren, die über eine Gerichtsverhandlung gesprochen haben? „Was soll das kosten?“ – Ernsthaft?
Empörung! So etwas hat im Gericht nichts verloren! Da ist die Leitunterscheidung Recht oder Unrecht, da wird nicht gedealt!

Der wörtlich identische Satz hat in zwei unterschiedlichen Kontexten eine völlig andere Bedeutungen.

Vielleicht ging es ja auch um einen Gebrauchtwagenverkauf unter Privatleuten? Oder um Waffen? Oder Drogen? Oder Prostitution? Oder vielleicht waren es zwei Bürgermeisterkandidaten, die sich vor der Stichwahl verständigen? Oh, oh …

Das politische Spiel

Die Leitunterscheidung der Kommunikation hängt eben davon ab, welche Systeme beteiligt sind. Und beim System Politik lautet die Leitunterscheidung: Macht oder keine Macht. Darum geht es in der Politik. Zwangsläufig. Immer.

Das könntet ihr jetzt aus dem System „Moral“ heraus betrachten und euch empören, dass es bei solchen Entscheidungen wie bei der Impfstoffbestellung doch gefälligst um die Sache gehen muss und nicht um Macht. Aber das ignorierte eben die faktische Realität: Doch, selbstverständlich geht es auch dabei um Macht. Wenn es um die Sache ginge, wäre es das System Wirtschaft. Aber es ist das System Politik. Also Macht.

Eine EU-Ratspräsidentin oder eine Bundeskanzlerin oder ein Gesundheitsminister oder ein Referent in Berlin oder Brüssel muss in allen Verhandlungen und Beschlussvorlagen nicht nur die wirtschaftlichen, nicht nur die medizinischen, sondern immer auch die politischen Auswirkungen mitdenken. Und auch seine ganz persönliche Agenda, seine Karriere und die seiner Mitstreiter. Das gehört immer alles mit dazu. Würde ein politischer Referent beim Verfassen einer Beschlussvorlage außer acht lassen, wie seine Chefin und die Partei dadurch öffentlich dastehen würde, dann würde er seinen Job nicht machen.

Der Referent muss zwingend beachten, dass die richtige Partei in gutem Licht dasteht und die anderen Parteien in schlechtem Licht. Er muss demonstrieren bzw. den Anschein erwecken bzw. irgendwie suggerieren, dass seine Chefin aktiv und handlungsfähig und moralisch überlegen ist. Er muss beachten, dass die Entscheidung von heute schon morgen seiner Chefin auf die Füße fallen kann.

Wenn seine Beschlussvorlage möglicherweise eine Bestellung über x Millionen Impfdosen auslöst, dann muss er sich darüber im Klaren sein: Was sagt die Politikerin nachher vor der Kamera, warum sie so viele Impfdosen bei genau dieser Firma bestellt hat, obwohl es ja zu diesem Zeitpunkt keine Garantie gibt, dass diese Firma mit ihrem Impfstoff als erste am Markt ist. Es ist nicht klar, ob es nicht noch Impfstoffe von anderen Herstellern geben wird, die höhere Wirkung versprechen, die früher oder in größeren Mengen verfügbar sind und das vielleicht zu einem geringeren Preis? Wird man ihr die Verschwendung von Steuergeldern vorwerfen? Wird man ihr vorwerfen auf das falsche Pferd gesetzt zu haben? Wie also soll jetzt taktisch klug bestellt werden, damit die Chefin nachher maximal gut dasteht? Und welche Auswirkungen hat diese Entscheidung möglicherweise auf seine eigene Karriere?

Der Bürger mit seinem moralischen Kompass betrachtet diese Entscheidung Monate später im Nachhinein. Er bewertet nach der Leitunterscheidung gut oder böse. Zu einem „guten“ Politiker fühlt er sich hingezogen, vom „bösen“ Politiker wendet er sich ab. Gehört die Entscheidung zur Parteiideologie? Leitet sich daraus eine moralische Verfehlung ab? War die Entscheidung „sozialistisch“ und darum gut oder böse? War sie „kapitalistisch“ und darum gut oder böse?

All das beschreibt die verschiedenen Systeme, die bei einer solchen Sache eine Rolle spielen. Damit lassen sich die Entscheidungen und auch die Kommentare dazu erklären. Aber das löst das eigentliche Problem auf der Sachebene nicht.

Jedenfalls: Politikern vorzuwerfen, sie würden nur an ihre Macht denken anstatt an das Wohl des Volkes, ist schon ein wenig albern. So ähnlich wie Sportlern das Schwitzen oder Fußballfans Lautstärke oder Schachspielern Stille vorzuwerfen.

Und selbstverständlich gehört es für einen Politiker auch zum Spiel, dem politischen Gegner Machtgier vorzuwerfen und so zu tun, als hätte das politische Spiel keinen Einfluss auf Rede, Handeln und Entscheidungen, sondern alleine das Wohl und Wehe der Bevölkerung. Das hätten wir gerne, aber es ist natürlich nicht so.

Die Macht zur Entmachtung

Unter den Bedingungen eines weitgehenden freien Marktes statt unter den Bedingungen der Politik wäre sicherlich eine andere Entscheidung gefallen. Ich behaupte: eine viel bessere. Aber diese Bewertung bringt nichts. Denn das politische System kann ich, könnt ihr, können wir ja nicht so einfach in ein paar Wochen umbauen. Und hinterher ist man sowieso immer schlauer, so auch hier. Es ist jetzt nunmal so, wie es ist.

Aber ich bin ja ein hoffnungslos romantischer Fortschrittsgläubiger: Vielleicht wäre das ja eine Gestaltungsidee für die Zukunft. Also nicht für 2021, aber für 2025. Wenn ich mich allerdings frage, wie solche Entscheidungen so getroffen werden könnten, dass die politische Leitunterscheidung Macht versus keine Macht so wenig Referenz wie möglich darstellt, dann muss ich mir eingestehen, dass man dazu den institutionellen Rahmen ändern müsste. Im Klartext: Wenn wir wollen, dass solche Entscheidungen wie die des Bestellens von Impfstoffen nicht nach den Regeln der Politik getroffen werden, dann müsste unser politisches System verändert werden.
Und das kann ich nicht mit Appellen verändern, also indem ich den Politikern zurufe: Seid mal nicht solche Apparatschiks! Setzt euch doch mal für die Sache ein! – Das ist Quatsch. Das politische System kann nur verändern, wer formale politische Macht hat.

Mit anderen Worten: Wer weniger Politik will, muss Politiker werden, muss also Politik als Beruf betreiben, muss also Berufspolitiker werden und damit das Gegenteil dessen verkörpern, was er will, um an die Position zu kommen, so dass er sich selbst bekämpfen kann.

Hm.

Einverstanden, ihr könnt das jetzt als Aufruf zum Fatalismus lesen. So sehe ich das aber gar nicht. Es geht einiges, verändern ist immer möglich, jeder kann im Rahmen seiner Möglichkeiten dazu beitragen, den institutionellen Rahmen zu ändern, anstatt nur innerhalb des Rahmens über die Ausgestaltung zu lamentieren.

Selbstverständlich weiß ich, dass ich von manchen politischen Akteuren als Verfassungsfeind abgestempelt werde, wenn ich vorschlage, im politischen System etwas zu verändern. Man kann sowas gezielt missverstehen und das wird auch immer wieder gezielt missverstanden. So läuft das Spiel. Und es ist mir egal.

Ich halte es trotzdem für viel wirksamer, über systematische Veränderungen Frieden und Fortschritt zu fördern, anstatt sich über individuelle Politikerleistungen zu empören und sich gegen einzelne Politiker zu positionieren. Das private Motzen und das mediale Anprangern löst eben einfach gar nichts und bringt nichts und niemanden voran. Das ist so müßig, so wohlfeil und so langweilig. Es ermüdet mich.

Aber andererseits sehe ich auch ein, dass durch die bloße Distanzierung und nüchterne Betrachtung ebenfalls nichts besser wird. Mir persönlich bringt es immerhin Entlastung: bei aller berechtigten Kritik eben nicht Merkel für alles die Schuld zu geben oder Spahn oder von der Leyen. Selbstverständlich finde ich viel Anlass zur Kritik, aber das ist doch immer zu kurz gesprungen, denn mit dem Nachfolger der Kanzlerin wird es ganz sicher auch nicht substanziell anders laufen.

Die Zeit und Energie, die wir für das Empören verbrauchen, könnten wir besser anlegen. Zum Beispiel in konkrete, konstruktive Vorschläge.

Also, man könnte doch die Erkenntnisse und Erfahrungen aus der Wirtschaft einbringen und beispielsweise die zentrale Beschaffung durch dezentrale Beschaffung ersetzen, Entscheidungen nicht zentral, sondern an der Peripherie treffen. Also nicht der Bund bestellt einen Impfstoff – offensichtlich ist er ja nicht besonders gut in solchen Sachen –, sondern Krankenhäuser bestellen. Oder Gesundheitsämter. Oder Risikokapitalgeber, Impfunternehmer. Lasst mich das als bekennender Kapitalist und Marktwirtschaftler zuspitzen: Ich würde es einem Impfunternehmer von Herzen gönnen, seinen individuellen Reichtum ins Unermessliche zu steigern, wenn dadurch die Versorgung der Bevölkerung mit Impfstoffen verbessert würde. Ich würde es deswegen für sehr angemessen halten, wenn einer extrem viel Geld damit verdienen könnte, weil in einem freien Markt damit automatisch ein extrem großer Nutzen für die Kunden verbunden wäre.

Und ja, ich weiß natürlich, dass so etwas wahrscheinlich nicht im Jahr 2021, 2022 oder 2023 realisiert werden kann. Ja, ich weiß, dass die EU sowas selbstverständlich nicht mitmachen würde. Und natürlich weiß ich, das es keine einzige Partei im Bundestag gäbe, die so etwas umsetzen wollte oder könnte.

Ja, ich weiß, dass ich auf die Frage, warum ein Politiker so dumm sein sollte, dieses Machtinstrument aus der Hand zu geben, keine Antwort weiß. Ich habe keine Ahnung, wieso ein Sportler aufs Schwitzen, ein Fußballfan aufs Brüllen, ein Schachspieler aufs stille Nachdenken oder ein Politiker auf Machtausübung verzichten sollte.
Tut mir leid, da bin ich völlig blank. Ich weiß es nicht. Ich habe keine Antwort darauf.

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