Kabinett ohne Könner

Lars Vollmer

11. Dezember 2021| 5 Kommentare

»Macht kaputt, was euch kaputt macht« – nur die Älteren werden sich noch an diesen Songtitel und an die Band dazu erinnern. Und an die Managerin. Ja genau, Claudia Roth hat mal mitgeholfen, die Protopunkrockband Ton Steine Scherben mit ihrem Sänger Rio Reiser zu managen. Ab 1982 war das. Drei Jahre später löste sich die Band hoch verschuldet auf. – Womit ich nicht gesagt haben will, dass Frau Roth, die frisch ernannte Staatsministerin für Kultur und Medien im Kabinett Scholz, am finanziellen Niedergang der Band schuld gewesen sei. Sie war halt dabei.

Nein, ich will damit Frau Roth nicht in die Pfanne hauen. Da gäbe es andere Argumente. Sie ist sogar, und das möchte ich unterstreichen, aus einem gewissen Blickwinkel betrachtet eines der qualifiziertesten Mitglieder des neuen Kabinetts. Doch, doch!

Hat sie gedient?

Ich gestehe, ich habe die Vereidigung der neuen Regierung live verfolgt. Und zwar mit einer Mischung aus Neugier, Amusement und dunklen Vorahnungen. Die verbalen Spitzen des kommentierenden Kanzlerveterans Gerhard Schröder habe ich dabei besonders genossen. Und die ihren Schwur leistenden Minister, Staatsminister und Staatssekretäre habe ich mir dann ein bisschen genauer angeschaut.

Bei Herrn Habeck dachte ich: Sicher ein ehrenwerter Mensch aber als Wirtschaftsminister voll daneben! Eigentlich ein noch prägnanterer Fall als Frau Baerbock. Letztere hatte sich wohl mindestens in ihrem Studium schon mal mit so etwas Ähnlichem wie Außenpolitik beschäftigt. Immerhin.

Aber ersterer ist Germanist und hat mit seiner Frau Gedichte übersetzt und Romane veröffentlicht. Wohlgemerkt besonders gute Romane, wie selbst kritische Feuilletonisten hervorheben. Ich kann allerdings in seiner Biografie nicht erkennen, dass er mal ein Unternehmen geleitet hätte, geschweige denn Unternehmer gewesen wäre oder in irgendeiner professionellen Art und Weise über längere Zeit mit Unternehmen zu tun gehabt hätte. Ja, er hat sicher schon einmal eine Tüte Milch gekauft und kennt so die Wirtschaft als Konsument, auch wenn er während der Koalitionsverhandlungen laut eigenen Angaben Müsli mit Wasser frühstücken musste, weil er seinen Haushalt nicht organisiert bekommen hatte. Aber ich will nicht unfair sein: Das hätte jedem von uns passieren können.

Der Sozialpädagoge Cem Özdemir ist Landwirtschaftsminister, nicht Familienminister geworden. Der Jurist Volker Wissing, der mal im Feld Abfallwirtschaft unterwegs war und Hobby-Weinbauer auf dem familieneigenen Weingut ist, wird nicht Wirtschaftsminister oder Umweltminister oder Landwirtschaftsminister, sondern Minister für Digitales und Verkehr, obwohl er nie IT-Manager oder Softwareentwickler oder Jurist für IT- und Digitalrecht war oder IT-Startups anwaltlich begleitet hätte.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist ebenfalls Juristin und hat zwei ordentliche Staatsexamen, war Rechtsanwältin und Dozentin für Handels- und Gesellschaftsrecht. Sicher eine anzuerkennende Akademikerin und Anwältin, aber sie wurde ja nicht Justizministerin oder Wirtschaftsministerin, sondern Verteidigungsministerin. Gedient hat sie nicht, na gut, aber sie hat auch noch nie eine Kaserne geleitet, war in keinem Waffenhersteller-Verband tätig, war keine Ärztin in einem Bundeswehrkrankenhaus und hatte auch als Juristin nichts mit der Bundeswehr zu tun.

Und so weiter.

Gut, jetzt können Sie natürlich empört einwenden, und vermutlich haben Sie das innerlich schon längst getan: Ach, Vollmer! Die Minister brauchen doch auch keine Fachkenntnis von ihrem Fachgebiet haben, dazu haben sie doch ihr riesiges Ministerium mit all dem Fachwissen, das da versammelt ist.

Ja, das Wissen ist ohnehin da, ganz egal, wen man an die Spitze des Ministeriums stellt, das ist schon richtig. Aber bei den Ministern einer Regierung ist Wissen gar nicht der Engpass. Denn wenn es ums Wissen ginge und im Ministerium doch schon genügend Wissen vorhanden ist, müsste ich gegenfragen: Wozu bräuchte man denn dann überhaupt einen Minister? Dann kann man ihn doch auch gleich ganz weglassen.

Nein, die Minister müssen sich nicht durch ihr Fachwissen auszeichnen. Sie brauchen etwas anderes. Etwas, das diese neuen Minister der Regierung Scholz offenbar so gut wie alle nicht oder viel zu wenig besitzen.

Was ihnen fehlt, ist genau das, was einem erfolgreichen Hockeytrainer fehlen würde, den man zum Fußballtrainer macht, oder was einem erfolgreichen Textilunternehmer wie Wolfgang Grupp fehlen würde, wenn man ihn zum Chef von BMW machte. Und ich befürchte, dass dieses Etwas in unserem politischen System überhaupt niemanden interessiert.

Inneren Frieden bewahren

Um zu erklären, was mir da fehlt, muss ich kurz ausholen: Aaalso, wozu brauchen wir überhaupt eine Regierung? Was soll die eigentlich tun? – Abstrakte Antwort: Sie soll einen Ordnungsrahmen schaffen!

Nicht mehr und nicht weniger. Letztlich geht es darum, einen Ordnungsrahmen zu schaffen und zu erhalten, der dafür sorgt, das sich die Leute nicht den Schädel einschlagen. Die Regierung muss nicht primär wirtschaftlichen Erfolg schaffen, Gesundheit schaffen, Klimaschutz schaffen oder die Armut wegschaffen.

Sie muss vielmehr darauf achten, den inneren Frieden zu bewahren. Und der ist in Gefahr, wenn die Wirtschaft schlecht läuft, die Gesundheit, das Klima oder der Wohlstand gefährdet ist. Oder wenn die Leute das Gefühl haben, es gehe ungerecht zu, dann droht Gefahr.

Um das zu vermeiden muss und kann sie aber in den einzelnen Fachgebieten nicht selbst Lösungen schaffen. Das müssen schon die Bürger tun. Politik muss – ein paar Ausnahmen gibt es freilich – selbst keine Probleme lösen und ist dafür auch zumeist ungeeignet. Politiker müssen vielmehr dafür sorgen, dass es wahrscheinlicher wird, dass die Bürger Lösungen finden. Und sie muss es unwahrscheinlicher machen, dass innere Konflikte hochkochen.

Konkret: Eine Regierung muss dafür sorgen, dass Pharmaunternehmen forschen können, dass Unternehmen im In- und Ausland wirtschaften und Gewinne einfahren können, dass Juristen Recht sprechen können, dass Bildungsinstitute Menschen etwas Nützliches auf der Höhe der Zeit beibringen können und so weiter.

Und das ist eine verdammt komplexe Aufgabe, weil es an vielen Stellen starke Widersprüche gibt. Zum Beispiel den Widerspruch, dass ein Unternehmen mit der Möglichkeit Wohlstand zu schaffen womöglich gleichzeitig die Umwelt schädigt. Oder dass ein Pharmaunternehmen riesige Gewinne auf Kosten der Gesundheit der Bürger einfährt. Oder dass Bildungseinrichtungen von Lehrern genutzt werden, um religiöse oder politische Ideologien zu verbreiten … was wiederum den inneren Frieden gefährdet.

Diese Widersprüche auszuhalten und auszutarieren, erfordert zwar auch Wissen, entscheidend ist aber etwas anderes: ein Gefühl für die Sache. Ein Gefühl für die Widersprüchlichkeiten. Das ist so ähnlich wie das Balancieren eines Bleistifts auf der Fingerspitze: ihr müsst den Bleistift ständig im Auge behalten, ihn ständig aktiv austarieren, weil der Zustand niemals ein stabiler sondern immer ein instabiler dynamischer Zustand ist.

Deswegen müssen das Menschen machen. Ich gehe so weit zu sagen: Alle Führungskräfte, und dazu zählen auch Minister, sind dazu da, diese sich widersprechenden Rationalitäten in sich begegnen zu lassen und Ideen zu entwickeln, sie auszubalancieren.

Ein Gefühl für die Sache

Das können aber nicht irgendwelche Menschen sein, sondern es braucht Könner! Menschen, die das drauf haben. Die sich in den konkreten, ganz spezifischen Rationalitäten auskennen und ein brauchbares Gefühl dafür entwickelt haben. Das gibt es in jedem Familienunternehmen: Die Führungskräfte müssen die Rationalitäten Eigentümerfamilie versus Wirtschaft versus die jeweilige Branche in Balance halten. Oder ebenso bei einem Forschungsinstitutsleiter: Der muss die Rationalitäten Wirtschaft, Öffentlichkeit, Verwaltung, die jeweilige Wissenschaft und Ethik austarieren.

In vielen Fällen sehen wir, dass das nicht funktioniert, weil die Führungskräfte nicht dafür ausgewählt wurden: Familienunternehmen zerbrechen. Oder Institute werden in Skandale verwickelt. Oft ist es nur eine oder sind es nur ganz wenige Personen an entscheidenden Stellen, denen es am Gefühl für eine in ihrem Fall wichtige Rationalität gemangelt hat. Das reicht schon.

Wenn Führungskräfte bzw. Unternehmer dieses Gefühl für die in ihrem Fall wichtigen Rationalitäten aufbringen, dann können sie im Einzelfall mit ihren Entscheidungen zwar auch mal schief liegen, aber meistens nicht dauerhaft.

Also: Die entscheidende Qualifikation für ein Führungsamt ist das Gefühl für sich widersprechende Rationalitäten. Ein Minister für Arbeit und Soziales braucht mindestens ein brauchbares Gefühl für die Arbeitswelt und die arbeitenden Menschen sowie für diejenigen, die in einer schwierigen Lebenssituation Unterstützung brauchen. Gleichzeitig muss er die Widersprüchlichkeit zur Rationalität der Finanzen im Gefühl haben. Und selbstredend auch zu den Dynamiken der Politik selber, denn er will ja auch wiedergewählt werden und an der Macht bleiben. Er muss also Netzwerke bilden können, braucht Menschenkenntnis, Gesprächsfähigkeiten wie ein Unternehmer. Er braucht ein Gefühl für die Dynamiken in seinem Bereich, um gezielt Einfluss nehmen zu können.

Um dieses Gefühl aber überhaupt entwickeln zu können, braucht es Übung. Viel Übung sogar, wer es zur Meisterschaft bringen will. Ihr müsst in eurem Arbeitsfeld schon mehrere Jahre agiert haben und Erfolge gefeiert und Niederlagen erlitten haben, damit sich ein brauchbares Gefühl entwickeln kann.
Wie ein Surfer auf der Münchener Eisbachwelle. Der muss schon ein paar hundert Stunden gesurft, Bretter ausprobiert, Bewegungsabläufe trainiert haben, erst dann kann er sich virtuos auf der Welle halten.

Einen brillanten Unternehmer wie Professor Leibinger von Trumpf oder Klaus Fischer von den Fischerwerken können Sie nicht einfach mal so eben Autos bauen lassen. Dazu fehlt ihnen das lange eingeübte Gefühl für den Automarkt und die Automotive-Branche, dazu bräuchten sie ein Gefühl für die Regulierungen in der Autobranche und für die speziellen internationalen Märkte der Autobranche, ein Gefühl für Fahrzeugdesign, ein Gefühl für die Antriebstechnik und deren Entwicklung, ein Gefühl für den Fachkräftemarkt in der Automobilbranche, ein Gefühl für den technischen Fortschritt im Feld Elektromobilität und autonomes Fahren, ein Gefühl für die Geschichte und Traditionen des einzelnen Autobauers und so weiter und so weiter. Und ich meine damit explizit nicht Wissen, sondern ein Gespür. Nur mit diesem Gefühl, das viele Jahre der Übung braucht, um zu wachsen, können sie die Rationalitäten in sich begegnen lassen und dann wirklich brauchbare Entscheidungen treffen.

Proporz und Talkshows

Bei der Vergabe von Ministerposten fragt aber keiner: Wer im Land hat das beste Gefühl für Außenpolitik? Oder Justiz? Oder Wirtschaft?

In einer Parteiendemokratie liegt es in der Natur der Sache, dass der Kader der potenziellen Minister nach ganz anderen Faktoren drastisch eingeschränkt wird: Wer aus unserer Partei kann das machen? Und brauchen wir einen Mann oder eine Frau? Brauchen wir jemanden aus Baden-Württemberg oder aus Nordrhein-Westfalen? Brauchen wir jemanden mit Migrationshintergrund? Rechter Flügel oder linker Flügel? Und so weiter. Der Proporz schränkt die Auswahl immer weiter ein.

Und Auswahl unter welchen Politikern in der Partei überhaupt? – Nur unter den sichtbaren. Nur die Spitzenpolitiker. Die aus dem Parteipräsidium oder von der Spitze der Landesparteien. Nicht die geeignetsten von den Hinterbänklern oder unter denen, die sich in den Kreisverbänden hervortun. Sondern nur unter denjenigen, die in der Parteikarriere nach oben geklettert sind. Und die in der medialen Öffentlichkeit sichtbar sind und in den Talkshows auftreten wie Lauterbach, der dort besonders anschlussfähig ist.

Und wie kommt einer an die Spitze seiner Partei, an die sichtbaren Stellen? Indem sie die Währung beherrschen, die im Parteienspiel gespielt wird. Diese Währung heißt Macht. Erfolgreiche Parteipolitiker sind in erster Linie gute Machtpolitiker.

Wenn sie oben in ihrer Partei angelangt sind, dann haben sie ein äußerst ausgeprägtes Gefühl dafür entwickelt, wie sie Mehrheiten hinter sich bringen, Verbündete um sich scharen und dem politischen Gegner subtil schaden können.

Das ist keinesfalls trivial, sondern eine beachtliche Fähigkeit. Nur leider speist sich eine politische Karriere nie aus den Erfolgen in einem Fach, sondern immer nur aus den Erfolgen der Machtpolitik.

Selbst der beste Verkehrsminister aller Zeiten (und damit meine ich sicher nicht den gerade aus dem Amt geschiedene) würde in der nächsten Legislaturperiode niemals Minister bleiben, wenn er nicht das Parteispiel beherrschen würde. Er würde einfach wegintrigiert werden. Und umgekehrt: Auch der schlechteste Minister hätte beste Chancen im Amt zu bleiben, wenn er das Parteienspiel meisterhaft beherrschen würde.

Im schlimmsten Fall haben wir dann Minister und Staatssekretäre, die überhaupt keinen Bezug zum Fachgebiet ihres Ministeriums haben und darum auch keinerlei brauchbares Gefühl für die besonderen Rationalitäten dieses Aufgabenfelds. Also keine Könner.

Weil aber unser politisches System eine Parteiendemokratie ist, haben wir nun seit mindestens fünf Jahrzehnten überwiegend Nichtkönner als Minister, deren Entscheidungen nicht zu den Problemen passen, die es in ihrem Fachgebiet wirklich gibt.

In der Folge sind die Bürger in immer höherem Maße mit Regulierungen konfrontiert, die sie verwundern bis entsetzen und die alles immer nur schwieriger machen.

Dann passiert so etwas wie die Entscheidung des ehemaligen Gesundheitsministers Spahn, den Pflegeschlüssel in der Intensivmedizin in allen Krankenhäusern der Republik von 2,5 auf 2 zu senken, damit die Qualität der Intensivpflege steigt und die Pflegekräfte entlastet werden. Die Absicht ist hervorragend. Aber der Effekt ist, dass sich die gleiche Anzahl Pflegekräfte jetzt um einige tausend Patienten weniger kümmern und somit einige tausend Intensivbetten abgebaut wurden. Mitten in einer Pandemie! Mitten in einer Krise!

Die Absicht war gut. Aber der Fehler bestand ja schon darin, dass überhaupt ein Minister eine solche Einzelfallregulierung zentral entscheidet und von oben nach unten durchregiert. Selbstverständlich hätte der einzelne Klinikleiter oder noch besser der Stationsleiter auf Intensiv mit seinem Gefühl für die vorliegenden Rationalitäten diese Entscheidung passend zur Situation im jeweiligen Krankenhaus treffen müssen, nicht ein Bankkaufmann in Berlin über alle Intensivstationen in Deutschland hinweg.

Durchregieren!

Durch diesen fatalen Hang zum Autoritären wird jetzt nämlich alles noch übler: Wenn die Minister doch wenigstens nur einen – wenn auch defizitären – Ordnungsrahmen schaffen würden, dann wäre für die Bürger noch viel Platz, freiheitlich und passend zur Sache zu agieren. Leider aber regulieren die Politiker überwiegend und immer mehr das konkrete Handeln zentralistisch von oben herunter. Und dann steigt die Wahrscheinlichkeit von schlechten Entscheidungen umso mehr.

Das ist wie beim Fußballfunktionär, der im Townhallmeeting vor der Saison den Spielern aller Mannschaften vorgibt, wann sie wohin laufen, stehen und schießen sollen und am Ende passt das alles gar nicht zur Mannschaft und zum Gegner.

Wir haben in unserer Gesellschaft die eindeutige Tendenz zur Überregulierung in allen Lebensbereichen. Und die kommt von der Rationalität Machtpolitik. Politiker werden von unserem politischen System dazu getrieben, Einzelfallregulierungen zu schaffen, weil sie damit Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen und die Wahrscheinlichkeit auf Machterhalt so steigt.

Das nehme ich den einzelnen Politikern als Menschen gar nicht übel. Vermutlich würde es den meisten von uns an ihrer Stelle so gehen. Aber davon hat das Land nichts Gutes. Das ist alleine das Spiel der Politiker. Wenn die ihr Spiel gewinnen, verliert meistens nebenbei als Kollateralschaden der Bürger.

Dass Erfolg in der Parteipolitik nicht mit Erfolg in einem politischen Fachgebiet zusammenfällt, ist eines der schlimmsten Probleme unseres politischen Systems. Wenn wir das nicht ändern, dann dreht sich die Spirale der mangelnden Qualität politischer Entscheidungen immer weiter nach unten und die Kluft zwischen Politikern und Bürgern wird immer größer. Bis es das Land zerreißt.

Die nächste Ausgabe von »Vollmers Waschtag« erscheint schon bald. Wenn ihr über das Erscheinen informiert werden möchtet, so meldet euch bitte hier unten mit E-Mail Adresse zu der Benachrichtigungsliste an – ihr erhaltet dann bei jeder Ausgabe einen kurzen Hinweis.